16. Januar 2020

Keine Autoritäre Organspende!

„Der Bundestag hat heute deutlich entschieden, dass eine selbstbestimmte Entscheidung Grundlage für eine Organentnahme ist und nicht eine autoritäre Lösung, das begrüße ich sehr“, so Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordneten haben heute die so genannte Widerspruchslösung, nach der künftig jeder als Spender gelten sollte - außer man widerspricht -, abgelehnt. Es bleibt also die bisherige Regelung bestehen, dass Organe nur dann entnommen werden dürfen, wenn die betreffende Person zu Lebzeiten ausdrücklich zugestimmt hat, einen Organspende-Ausweis besitzt oder die Angehörigen der Entnahme zugestimmt haben. „Das Positive an der vom Bundesgesundheitsminister vorgeschlagenen Widerspruchslösung ist die öffentliche Debatte über… Weiterlesen

21. Oktober 2019

Berlin blockiert Strukturhilfe

Durch anhaltende Vorwürfe veröffentlichen wir hier den Brief von Bodo Ramelow zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, bei dem der kontinuierliche Einsatz für den Landkreis deutlich wird. Wenn Gutes für das Altenburger Land bewirkt werden soll, dann geht das nur gemeinsam! Ralf Plötner Weiterlesen

9. Oktober 2019

Arbeitsbesuch des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Bartsch in Altenburg

Am Mittwoch, den 09. Oktober 2019 wird der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Bartsch zu einem Arbeitsbesuch in Altenburg weilen. Inhaltlich geht es darum das Thema Bundesförderung für die Stadt und den Landkreis anhand konkreter Beispiele zu beleuchten. In diesem Zusammenhang soll am Projekt „Stadtmensch“ gezeigt werden, welche Ergebnisse bereits erzielt wurden, was alles noch geplant ist und wie sinnvoll die Fördergelder des Bundes in einem derartigen Projekt angelegt sind. Den Schwerpunkt bildet dann die Information über die Möglichkeiten der Stadt und des Landkreises bei der Gestaltung des Rahmens für die geplante Schlösser-Stiftung, die aus Mitteln des Bundes und der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt entstehen soll. Der Besuch erfolgt auf Einladung des… Weiterlesen

27. September 2019

Infostand auf dem Altenburger Markt

Am Samstag, den 28. September, wird der Altenburger Direktkandidat der LINKEN, Ralf Plötner, den Besucherinnen und Besuchern des Altenburger Wochenmarktes an einem Infostand Rede und Antwort stehen. In der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr werden auch weitere Mitglieder der LINKEN über die bisherige Arbeit und die weiteren Pläne der rot-rot-grünen Koalition berichten. Weiterlesen

27. September 2019

Fehlenden Finanzhilfen beim Kohleausstieg

Zu den Pressemeldungen über die fehlenden Finanzhilfen zum Kohleausstieg erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner: "Das Altenburger Land ist bei den Finanzhilfen des Bundes nicht wie vereinbart berücksichtigt worden. Anstatt sich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen über die Ursache zu überziehen, müssen jetzt alle Akteure im Altenburger Land gemeinsam darum kämpfen, dass der Abschlussbericht der Kohlekommission berücksichtigt wird. Dort sind Kompensationen für das Altenburger Land vorgesehen. Gerade für die Nordregion des Kreises braucht es Geld, um einen Strukturwandel umzusetzen. Ich erwarte vom Landrat, dass dieser sich ebenso, wie es die Landesregierung bereits tut, für die Gelder einsetzt. Unsere zwei Bundestasabgeordneten der Regierungsfraktionen müssen sich jetzt Gehör… Weiterlesen