Für mich als Linker Gesundheitspolitiker steht das Gemeinwohl vor dem Profit! Der Zweck eines Krankenhauses ist es nicht, Profite zu erwirtschaften, sondern der Bevölkerung bedarfsgerecht zu versorgen. Das System der Fallpauschalen - ab Anfang der 2000er eingeführt - führt zu Personalmangel, Pflegenotstand und Lohndumping. Es schafft finanzielle Anreize für Über-, Unter-, und Fehlversorgung. Ich und die gesamte LINKE setzten sich auf der Gesundheistminister*innenkonferenz, im Bund und in den Ländern für die folgenden Maßnahmen ein: 1. Die Fallpauschalen müssen abgeschafft und durch eine bedarfsgerechte Kostendeckung ersetzt werden. 2. Die Bundesländer brauchen stärkere Planungsrechte. 3. Ausschüttungsverbot von Gewinnen, die mit Krankenhäusern erzielt werden. 4. Die Krankenhäuser wieder… Weiterlesen

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat heute den ‚Zwischenbericht Teilgebiete‘ veröffentlicht, in dem anhand geologischer Kriterien und in unterschiedlichen Gesteinsformationen (Granit, Salz, Ton) für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle möglicherweise geeignete Regionen vorgeschlagen werden. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten aus dem Altenburger Land, Ute Lukasch und Ralf Plötner (Fraktion DIE LINKE): „Wir LINKEN lehnen die Atomenergie zur Stromerzeugung ab und fordern, deshalb den Atomenergieverzicht im Grundgesetz zu verankern. Aber für den bisher angefallenen Atommüll braucht es die bestmögliche sichere Endlagerstätte innerhalb der Bundesrepublik. Damit Mensch und Umwelt vor den Strahlen-Risiken geschützt sind und Deutschland die Kontrolle darüber in der Hand hat. … Weiterlesen

Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Altenburger Land werden am Sonntag, den 20. September, in der Zeit von 13 Uhr bis 15 Uhr am Großen Teich, in der Nähe der Brücke zum Inselzoo, anzutreffen sein. Dazu erklärt Kreisvorsitzender Ralf Plötner "Der Feiertag zum Weltkindertag jährt sich in Thüringen zum zweiten Mal. Wir wollen die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt stellen und den Kleinsten in unserer Gesellschaft eine starke Lobby geben.“ Vertreter*innen der LINKEN aus Stadt-, Kreis- und Landespolitik stehen für Gespräche zur Verfügung und werden unter anderem Luftballons verteilen.  Weiterlesen

"Bomben schaffen keinen Frieden" - darauf will die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Friedenstour aufmerksam machen. Station macht sie dabei auch am 12. September auf dem Altenburger Markt sowie am 13. September in Meuselwitz. Die Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag ist die einzige Fraktion, die konsequent alle militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und im Plenum dagegen stimmt. Ebenso lehnt DIE LINKE jegliche Art von Rüstungsexporten ab. „Waffen, Bomben und Panzer schaffen keinen Frieden“, so LINKE-MdL Ralf Plötner, der sich freut dass die Friedenstour im Altenburger Land Halt macht. Plötner fordert stattdessen die Mittel für humanitäre Hilfe in Kriegsgebieten sofort und massiv zu erhöhen. Die Kriege müssen beendet und beim Wiederaufbau der Städte und… Weiterlesen

Meine Sommertour startete mit einem Besuch beim Sozialprojekt INKA in Altenburg Nord. Seit 7 ½ Jahren arbeiten hier Sozialarbeiter*innen mit den Einwohner*innen aus dem Stadtteil zusammen. Finanziert wird das durch die ESF (Europäischer Sozialfonds) welches im Thüringer Sozialministerium angesiedelt ist. Ziel des Projektes ist die Lebensqualität der Einwohner*innen und das Miteinander zu stärken. Die beiden Sozialarbeiter*innen, Marleen Stroka und Patrick Wagner, die ich auch zum Gespräch traf, sind auch für persönliche Probleme als Ansprechpartner*innen vor Ort. Ziel ist immer die Hilfe zur Selbsthilfe. Das Projekt findet auch Niederschlag auf Stadtfesten mit bspw. einem Bastelstand. Außerdem hat das Projekt in Altenburg Nord auch einen eigenen „Naschgarten“ eingerichtet, wo viel eigenes… Weiterlesen