Anlässlich der ersten Beratung der durch die Landesregierung eingebrachten Kleinen Krankenhausnovelle im Thüringer Landtag, äußert sich der pflege- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Durch diese gesetzliche Novelle kann der Rahmen geschaffen werden, um die durch die Bundesebene geplante Krankenhausreform in Thüringen erfolgreich umzusetzen, denn sie führt die geplanten Leistungsgruppen in den Krankenhaussektor ein. Mit diesen sollen Qualitätsstandards bei bestimmten Behandlungen stärker berücksichtigt werden. Die Landesregierung hat frühzeitig reagiert und schafft so noch vor der weiterhin ausstehenden abschließenden Einführung der Bundesreform die Grundlagen für eine reibungslose Übersetzung in die Thüringer… Weiterlesen

Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Homöopathie nicht mehr als Kassenleistung einzuordnen, begrüßt der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Homöopathie hält über den Placebo-Effekt hinaus keinen wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen für die Menschen bereit. Die Entscheidung, diese nicht mehr als Kassenleistung abzurechnen, ist richtig. Leider hat dieser wichtige Schritt, der zu einer Entlastung der von der Solidargemeinschaft zu tragenden Kosten in Höhe von jährlich etwa 6,6 Millionen Euro führen wird (Stand 2022), sehr lange gedauert. Denn seit 1978 hat der deutsche Gesetzgeber Homöopathie als Arzneimittel im Arzneimittelgesetz gesetzlich anerkannt.“ In Thüringen wurde 2022 Homöopathie als… Weiterlesen

Mit Blick auf die erneut gestiegene Zuzahlung für Pflege im Heim warnt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Trotz erhöhter Entlastungszuschläge bei den zu zahlenden Eigenanteilen für einen Platz im Pflegeheim werden Heimbewohnerinnen und -bewohner sowie ihre Angehörigen deutlich stärker zur Kasse gebeten. Somit findet keine Entlastung statt und Pflegebedürftigkeit verstärkt Armut.“ „In den Verhandlungen zum Landeshaushalt 2024 waren auch Investitionskosten für die Pflegeheime Thema, aber eine Anpassung nicht mehrheitsfähig. Ob Zuschläge für Eigenanteile oder finanzielle Unterstützung für Investitionen, die grundsätzlichen Probleme bei der Finanzierung der Pflege werden nicht behoben. Dies kann nur durch eine solidarische… Weiterlesen

Um weiteren Druck vor der dritten Verhandlungsrunde der Tarifverhandlungen für die Länder am 7. und 8. Dezember auf die Arbeitgebendenseite aufzubauen, sind die Beschäftigten des UKJ Jena am 23. und 24. November in einen ganztägigen Warnstreik getreten. Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di umfassen eine 10,5-prozentige Lohnerhöhung bzw. eine monatliche Mindestentgelterhöhung über 500 Euro. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, bekräftigt die Forderungen: „Die Arbeitgebendenseite muss endlich einen Schritt auf die Landesbeschäftigten zugehen und die Karten auf den Tisch legen. Ein guter Lohn für die Beschäftigten und der Abbau des Lohngefälles zwischen kommunal und landesseitig geführten Krankenhäusern sind… Weiterlesen

In der aktuellen Sitzung des Thüringer Landtages am morgigen Freitag wird die rot-rot-grüne Koalition einen Gesetzesentwurf zur Neuordnung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Thüringen einbringen. Dazu äußert sich der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Plötner, wie folgt: „Die mittlerweile 30 Jahre alte Verordnung über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird durch das neue Gesetz abgelöst. Ein zentraler Aspekt ist die Stärkung präventiver Ansätze. Hier wurden Lehren aus der Covid-19-Pandemie gezogen. Frühzeitige Prävention, die Stärkung des Public-Health-Gedankens und die Implementierung neuer Technologien innerhalb der Strukturen der unteren Gesundheitsbehörden bilden die Säulen des Gesetzes.“ Unter anderem wurden auch die… Weiterlesen