Wenig Transparenz beim Schulplan

Der im Juni 2020 beschlossene Schulnetzplan des Landkreises Altenburger Land ist bisher nicht genehmigt. Dazu hat Ralf Plötner, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Fragen an die Landesregierung gerichtet und in der Landtagssitzung am 17. Dezember dazu Auskunft erhalten. Dazu erklärt er:

„Bereits am 3. November wurde mit einem Schreiben des Bildungsministeriums mitgeteilt, dass es nicht genehmigungsfähige Planungsinhalte des Schulnetzplanes gibt. Wieso bei einem so wichtigen Thema nicht umgehend alle Kreistagsmitglieder darüber informiert werden und für Transparenz gesorgt wird, ist nicht nachvollziehbar.“

Die Landesregierung teilte dem Altenburger Abgeordneten mit, dass der Landkreis die Gelegenheit der Stellungnahme hat und das Verfahren zur Prüfung des Schulnetzplanes noch nicht abgeschlossen ist. Das Bildungsministerium hat dem Landkreis Altenburger Land über die Möglichkeit von Kooperationsmodellen informiert und unterstützende Beratung angeboten.

„Der Landrat muss jetzt rasch gegenüber dem Kreistag und dem Bildungsminisiterum erklären, wie er sich einen gemeinsamen Schulstandort für Thonhausen und Großstechau vorstellt. Ebenso muss die Sicherung des Meuselwitzer Gymnasiums vorangetrieben werden. Die angebotene Hilfestellung des Ministeriums muss dann aber auch genutzt werden, um Beispielsweise mit Schmölln eine rechtlich saubere Kooperation einzugehen. Wenn hier Lösungswege verschlafen werden kostet uns das Schulstandorte und Lebensqualität im Landkreis.“ so der Altenburger Abgeordnete abschließend. 

P.S.: unter: https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/process?dokumentid=84481 wird die Antwort auf die Anfrage veröffentlicht.