Plötner warnt vor Radikalisierung

In Altenburg und in weiteren Städten Thüringens gehen zurzeit regelmäßig hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße.

Die Radikalisierung und die Gefährdung der Mitmenschen durch die Protestierenden nimmt der Altenburger Landtagsabgeordnete Ralf Plötner für die Fraktion DIE LINKE.im Thüringer Landtag, mit großer Sorge zur Kenntnis. Dazu erklärt der Abgeordnete: „Wenn ich mir anschaue,
dass bei den unangemeldeten Protesten weder Masken getragen noch Abstände eingehalten werden, dann ist das in Anbetracht der hohen Inzidenz im Freistaat Thüringen sowie im Altenburger Land unverantwortlich und unsolidarisch. Die Krankenhauskapazitäten sind ausgelastet. Es müssen bereits Operationen und Behandlungen abgesagt werden.“

Die Versammlungsfreiheit ist durch das Grundgesetz garantiert, die aktuelle Pandemielage lässt in Thüringen laut Verordnung aktuell Versammlungen von bis zu 35 Personen in Kombination mit Abstand und qualifizierten Masken zu.

„Der Rechtsstaat darf sich nicht auf der Nase herumtrampeln lassen. Die polizeilichen Lagen müssen besser als bisher vorbereitet werden. Gerade im Sinne verhältnismäßiger Maßnahmen und eines bestmöglichen Schutzes der Beamt:innen vor Ort ist es wichtig, Einsatzkräfte nicht alleine im Regen stehen zu lassen. Es ist frühzeitig für eine angemessene Präsenz zu sorgen, um Maßnahmen auch deeskalierend umsetzen zu können.“ erklärt Plötner.

Auch die Unterwanderung und Mobilisierung aus der rechtsextremen und militanten Neonazi-Szene macht dem Altenburger LINKEN-Politiker sorgen. Die Altenburger Proteste werden von der radikalen und rechtsextremistischen Partei „Freie Sachsen“, die das Altenburger Land als
Westsachsen bezeichnen, stark unterstützt.

„Grade in sozialen Netzwerken, insbesondere Telegram und Facebook, werden offen und Tage im Voraus die rechtswidrigen Versammlungen, wie in Altenburg letzten Montag, beworben. Die Polizeibeamt:innen und die Versammlungsbehörden müssen in Anbetracht der starken Mobilisierung durch extreme Rechte besonders geschützt werden. Eskalierende Proteste und die Bedrohung von Menschen, wie wir sie zuletzt vor allem in Sachsen gesehen haben, dürfen weder nach Altenburg noch in anderen Teilen Thüringens überschwappen. Nicht erst jetzt warnen Fachleute vor einer Radikalisierung der Querdenker:innen, Corona-Leugner:innen und
Imfgeger:innen. Das Thüringer Innenministerium muss hier noch konsequenter agieren,“ erklärt Plötner abschließend.