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"Vor Ort" in der Altenburger Brauerei - mit Andreas Schubert

Die beiden Linken-Landtagsabgeordneten Andreas Schubert und Ralf Plötner besuchten am 24.06. die Altenburger Brauerei, um sich zu erkundigen wie das Unternehmen durch aktuelle Corona-Situation kommt. Dazu erklärt Ralf Plötner, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE aus Altenburg: „Der Besuch in der Brauerei hat gezeigt, wie wichtig der Kontakt zu unseren regionalen Unternehmen ist. So wusste der Geschäftsführer Herr Leikeim zu berichten, dass die Brauerei keine Corona-Sofortmaßnahmen beantragen musste und gut durch die Krise findet. Als Mitglied einer regierungstragenden Fraktion ist es wichtig vor Ort das Gespräch mit den Unternehmen zu suchen, auch um Kritik und Hinweise aufzunehmen.“ „Einmal mehr wurde bei diesem Besuch deutlich, dass regional verwurzelte Unternehmen auch  ihrer... Weiterlesen


Altenburger Land steht vor Strukturhilfe in Millionenhöhe

Im Strukturstärkungsgesetz des Bundes wird das Altenburger Land als Empfängerregion mit aufgenommen. Dazu erklärt Ralf Plötner (DIE LINKE), Mitglied im Thüringer Landtag: „Es ist ein langer Weg dahin gewesen, der am Ende dem Altenburger Land hoffentlich bis zu 80 Millionen Euro bringt. Es ist anzuerkennen, dass alle demokratischen Parteien durch ihre Abgeordneten aus der Region für diese Aufnahme ins Strukturstärkungsgesetz gekämpft haben. Vor allem ist Ministerpräsident Bodo Ramelow zu danken, der seinem Kollegen aus Sachsen und schlussendlich auch aus Sachsen-Anhalt die Zusage zur Aufnahme abgerungen hatte.“ Der Beschluss des Strukturstärkungs- und Kohleaussteiggesetzes im Bundestag soll noch vor der Sommerpause Mitte Juli erfolgen. Das Gesetz soll Regionen stärken, welche mit dem... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Verdopplung der Schulsozialarbeit / gemeinsame jugendpolitische Ziele formuliert

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und CDU eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes beschlossen. In dem Gesetz wird sowohl für die Finanzierung der Schulsozialarbeit als auch für die jugendpolitischen Aufgaben des Landes künftig eine erhöhte Mindestfinanzausstattung festgelegt. Für die Schulsozialarbeit stehen demzufolge jährlich 22,3 Millionen, für den Landesjugendförderplan 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu erklärt der LINKE-Abgeordnete Ralf Plötner: „Rot-Rot-Grün setzt mit diesem Beschluss ein weiteres Ziel unseres Koalitionsvertrages um: die gesetzliche Fixierung der Schulsozialarbeit auf einem deutlich erhöhten Niveau. Wir haben gemeinsam mit der CDU Mittel bereitgestellt, um künftig in Thüringen für etwa die Hälfte der Schulen... Weiterlesen


Petitionsübergabe der Regelschule Dobitschen

Petition gegen die Auslagerung der 10. Klasse der Regelschule Dobitschen an die Regelschulen in Schmölln und Meuselwitz an die Landtagsabgeordnete der Linken Anja Müller übergeben. Das Schuljahr neigt sich dem Ende, aber das Gerangel um den Verbleib der eventuell unterbelegten Abschlussklasse der Regelschule Dobitschen nimmt kein Ende. Bei allem Verständnis für eine Planung der Absicherung des Unterrichts im Schulamtsbereich durch das Schulamt unter den Bedingungen des Lehrermangels bleiben hier Schülerbiographien auf der Strecke. Verunsicherte Eltern, ratlose, resignierende Schüler, die unter diesen Bedingungen ein 10. Schuljahr nicht antreten wollen und nicht zuletzt ein verzweifelter Elternbrief veranlasste die  Schulgemeinschaft sich an die Landrätin a.D. des Landkreises... Weiterlesen


Corona Tracing App: Freiwillige Nutzung sinnvoll

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bringt die Bundesregierung heute die Corona Tracing App auf den Weg. Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Linksfraktion, sowie Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik, begrüßen diese Entwicklung und betonen: „Alles, was jetzt hilft, um eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern, ist richtig. Die Anwendung der App muss auf freiwilliger Basis erfolgen und auch freiwillig bleiben.“ Aus datenschutzrechtlicher Perspektive ist die App vorbildlich gestaltet. Philipp Weltzien erläutert: „Durch den Open-Source-Ansatz entsteht Vertrauen in Software aus öffentlicher Hand. Unabhängige Expert*innen haben bestätigt, dass diese Software keine Hintertüren hat. Trotz langer Entwicklungsphase wird die App dazu... Weiterlesen