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Mehr als eine halbe Million Euro zusätzlich für das Altenburger Land

Für das gesamte Altenburger Land und seine Kommunen werden nun zusätzliche rund 570.000 Euro aus dem Thüringer Landesausgleichsstock ausgeteilt. Der Altenburger Landtagsabgeordnete und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner, meint hierzu:

„Durch diese finanziellen Mittel bieten sich neue Chancen in unserem Landkreis, einerseits um lokale Akteure und Projekte weiter zu stützen, andererseits auch um schon lang bestehende Vorhaben endlich erneut zu diskutieren und voranzubringen.“

Des Weiteren wird durch diese Bereitstellung von Geldern klar, dass die vom Ministerpräsidenten Ramelow versprochene Finanzgarantie eingehalten und sogar übererfüllt wird, so der Abgeordnete.

Die bisher allerdings noch nicht geplanten Mittel stammen aus dem Landesausgleichsstock, aus welchem finanziell notleidende Kommunen zusätzlich über regelmäßige Einzahlungen unterstützt werden sollen; erreicht dieser Fond ein bestimmtes Niveau werden die angesparten Mittel nach einem Verteilungsschlüssel an die einzelnen Kommunen ausgezahlt.

Insgesamt fließen aus diesem Topf 11,5 Millionen Euro zurück in die Landkreise, welche dadurch alle von der rot-rot-grünen Finanzpolitik profitieren können.

Von diesen stehen nun also knapp 340.000 dem Altenburger Land direkt zu, 116.000 der Stadt Altenburg und die übrigen 112.000 Euro, der noch frei einsetzbaren und nicht explizit festgelegten Mittel, den umliegenden Gemeinden und Kommunen zur Verfügung.

Plötner weist darauf hin, dass die zusätzlichen Gelder zur freien Verfügung bereitstünden. Allerdings wünsche sich der Abgeordnete, dass im Kreistag und den kommunalen Räten entschieden wird, wofür die Mittel ausgegeben werden sollten. „Es wäre also gut, mit Blick auf bisher nicht umsetzbar gewesene Wünsche der politischen Akteure in den kommunalen Gremien, diese nochmals zu diskutieren und erneut zu entscheiden“, unterstreicht abschließend Ralf Plötner.