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Mehr als eine halbe Million Euro zusätzlich für das Altenburger Land

Für das gesamte Altenburger Land und seine Kommunen werden nun zusätzliche rund 570.000 Euro aus dem Thüringer Landesausgleichsstock ausgeteilt. Der Altenburger Landtagsabgeordnete und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner, meint hierzu: „Durch diese finanziellen Mittel bieten sich neue Chancen in unserem Landkreis, einerseits um lokale Akteure und Projekte weiter zu stützen, andererseits auch um schon lang bestehende Vorhaben endlich erneut zu diskutieren und voranzubringen.“ Des Weiteren wird durch diese Bereitstellung von Geldern klar, dass die vom Ministerpräsidenten Ramelow versprochene Finanzgarantie eingehalten und sogar übererfüllt wird, so der Abgeordnete. Die bisher allerdings noch nicht geplanten Mittel stammen aus dem... Weiterlesen


SOLIDARISCHE PFLEGEVERSICHERUNG BEENDET EIGENANTEILE

ZU DEN WEITERHIN AUCH IN THÜRINGEN STEIGENDEN EIGENANTEILEN BEI DEN PFLEGEKOSTEN ERKLÄRT RALF PLÖTNER, MITGLIED DER FRAKTION DIE LINKE UND SPRECHER FÜR GESUNDHEITSPOLITIK UND PFLEGE: „Gerade für ältere Mitmenschen soll die Pflege in den Heimen einen würdigen letzten Lebensabschnitt ermöglichen und nicht den direkten Weg in die Armut bedeuten. Die Kostenexplosion bei den Eigenanteilen muss schnellstens beendet werden.“ Die Pflegekosten für die Eigenanteile in Heimen steigen in Thüringen fortlaufend an, zuletzt im Schnitt auf 1.724 Euro im Monat. Zur Finanzierung wurde vom Bundestag eine Pflegereform beschlossen, die ab 1. Januar 2022 greift. „Dass im ersten Jahr der Inanspruchnahme eines Heimplatzes lediglich 5 Prozent der Eigenanteile durch öffentliche Mittel subventioniert werden,... Weiterlesen


Gemeinwohl vor Profit im Gesundheitswesen

Die heutigen Kundgebungen für bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege und eine Umstrukturierung des Gesundheitswesens unterstützen Gesundheitssprecher Ralf Plötner und Arbeitsmarktsprecherin Lena Saniye Güngör der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Plötner führt aus: „Die Mängel und Risse des Gesundheitssystems und in der Pflege sind in der Corona-Krise deutlich sichtbar geworden. Jahrelang wurden die Krankenhäuser auf Markt und Profit zugeschnitten. Wegen der Fallpauschalen (DRGs) müssen die Betten und Stationen fast immer ausgelastet sein, um rentabel zu bleiben.“ Lena Saniye Güngör fügt ergänzend hinzu: „Seit Jahren wird am Personal gespart. Überlastung, schlechte Arbeitsbedingungen und chronischer Personalmangel sind die Folge. Es braucht gerechte tarifliche Bezahlung für alle... Weiterlesen


Zukunftsperspektive mit Augenmaß für den Krankenhausstandort Schleiz

Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plötner weisen darauf hin, dass der vom Kreistags des Saale-Orla-Kreises beschlossene Verzicht auf ein Vorkaufsrecht der richtige Weg sei, um endlich den Weg für eine Zukunftsperspektive für das Kreiskrankenhaus Schleiz frei zu machen. Entscheidend ist aus Sicht der LINKEN-Abgeordneten, dass der vorliegende Vertragsentwurf mit den Sternbach Kliniken weiterhin ein Vorkaufsrecht für den Landkreis vorsieht, um spekulative Übernahmen zu verhindern. „In den Vorgesprächen habe ich gezielt darauf hingewirkt, dass zukünftig ein Beirat für das Krankenhaus gebildet wird und eben auch das Vorkaufsrecht erhalten bleibt. Der Landkreis sitzt in Zukunft mit am Tisch und muss dieser Verantwortung dann auch gerecht werden“, so Ralf Kalich, der als Kreistags-... Weiterlesen


Pflegereform ist nicht mal Reförmchen

Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Pflegereform erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheit und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Chance, die Eigenanteile für Pflegebedürftige tatsächlich zu deckeln, wird nicht ergriffen. Dadurch geraten auch in Thüringen zu pflegende Menschen in die Armutsfalle.“ Dass es zu Lohnsteigerungen in der Pflege kommt, sei längst überfällig. „Dies hätte aber zwingend mit einer solidarische Gegenfinanzierung einhergehen müssen, um Heimbewohnerinnen und Heimbewohner zu entlasten“, unterstreicht Plötner. DIE LINKE bleibe bei ihrer Forderung, „eine solidarische Pflegevollversicherung einzuführen, in die alle einzahlen und so die Spitzenverdiener ihren Beitrag zur Pflegefinanzierung leisten. Damit würden die Eigenanteile ein Ende... Weiterlesen