7. April 2021
Torge Dermitzel

LINKEN-Abgeordneter Plötner fordert im Kampf gegen Corona Freigabe von Impfstoff-Lizenzen

Seit dem Anfang der Corona-Pandemie sind in Deutschland über 75.000 weltweit fast 3 Millionen Menschen gestorben. Die Pandemie und ihre Mutationen breiten sich weiter aus. Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April erhebt der gesundheitspolitische Sprecher der Linken Landtagsfraktion und Kreischef im Altenburger Land Ralf Plötner, dabei schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Ralf Plötner erklärt: „Es wurde versäumt, rechtzeitig die Produktion von ausreichend Impfstoff sicherzustellen. Mit einer frühzeitigen Freigabe der Impfstofflizenzen hätte man dafür sorgen können, dass alle Firmen, die Impfstoffe herstellen können, das auch dürfen. Damit hätten wir heute ganz andere Kapazitäten und wären beim Impfen schon deutlich weiter!“ „Die seien auch nötig, weil man eine Pandemie nur... Weiterlesen

12. März 2021

Erstattung Elternbeiträge heute beschlossen

Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro Monat in Anspruch genommen haben. Die Erstattung an Städte und Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, da heißt, das Land wird die Summe der realen Beiträge erstatten. Die Kommunen und Kreise werden sie an die Träger weitergeben. Das Verfahren gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 und wird bis zum 31.12.2021 angewandt, falls es zu weiteren, teils auch regionalen, Schließungen kommt. „Uns war es enorm wichtig, dass Eltern... Weiterlesen

11. März 2021

Plötner unterstützt bei Impfterminen

Nach dem Ausweiten der Priotätsgruppe 2 nach dem Empfehlungen der ständigen Impfkommission, wo unteranderen nun auch Grundschullehrer:innen und Erzieher:innen mit aufgelistet sind, gibt es seit vergangener Woche auch Impftermine für Menschen über 70 Jahre. Dazu erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Wenn wir weitere Öffnungsschritte gehen, dann müssen wir die Sicherheit der Menschen bewahren, die einem höheren Risiko ausgesetzt sind, einen schweren Krankheitsverlauf zu haben, wenn sie sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deshalb begrüße ich sehr, dass immer mehr Menschen geimpft werden, in ganz Thüringen bereits 150.000.“ Plötner bietet Unterstützung bei der Buchung eines Impftermins an. „Wir müssen uns in... Weiterlesen

5. März 2021

Kommunen im Altenburger Land erhalten aus weiterem kommunalen Hilfsprogramm 2,7 Millionen Euro

„Gestern wurden im Innen- und Kommunalausschuss erforderliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein Beschluss zum neuen Gesetzespaket erklärt. Mit diesem Beschluss wurde die Grundlage gelegt um nächste Woche 80 Millionen Euro zum Ausgleich für die wegbrechenden Gewerbesteuern dieses Jahr auf den Weg zu bringen.“ so der Landtagsabgeordnete Ralf Plötner. Bereits im Jahr 2020 erhielten die Kommunen aus Landes- und Bundesmitteln insgesamt 282,5 Millionen Euro aus Ausgleich für wegfallende Steuereinnahmen und zusätzliche Mehrausgaben infolge der Corona-Pandemie sowie weitere zweckgebundene Sonderzuweisungen des Landes. „Von den 80 Millionen Euro, welche nun verteilt werden, werden wir im Altenburger Land 2.702.614 Euro erhalten, welche nochmal auf die einzelnen Städte und... Weiterlesen

1. März 2021

Start Pilotprojekt für Corona-Impfungen in Hausarztpraxen

In Thüringen sollen Hausarztpraxen bald selbst Impfungen gegen das Corona-Virus durchführen können. Das Thüringer Gesundheitsministerium hat angekündigt, dass es in diesem Monat ein Pilotprojekt dazu geben wird. Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Impfungen in den Hausarztpraxen werden ermöglichen, dass alle Thüringerinnen und Thüringer eine Impfung ohne großen Organisationsaufwand bekommen können. Ein Pilotprojekt wird zu diesem Ziel beitragen, indem die Logistik im Voraus getestet werden kann.“ Das Pilotprojekt soll noch im März in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen gestartet werden. Mit Stand vom Montag haben in Thüringen bisher rund 120.000 Menschen eine Erstimpfung gegen das Corona-Virus... Weiterlesen