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Torge Dermitzel

Diätenerhöhung fließt nicht ins eigene Portemonnaie

Pressemitteilung

Zum 1. Juli steigen die Grundbezüge der Abgeordneten im Thüringer Landtag um 174,09€. Dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2020 und wird mit der Juli-Abrechnung ausgezahlt. Die Fraktion DIE LINKE hat sich gemeinsam entschieden die Nachzahlung der Diätenerhöhung an drei konkrete Projekte zu spenden.

 

Dazu erklärt Landtagsabgeordneter Ralf Plötner:

Ich finde es wichtig, dass unsere Fraktion gezielt soziale Projekte unterstützt und so konkret Hilfe leistet. So spenden meine Kolleg*innen und ich an „sea-eye“ zur Ertüchtigung des Rettungsschiffes Alan Kurdi, an, „Flüchtlingspaten Syrien“ und an das „SOS Kinderdorf“ in Gera.“

 

„Die automatische Erhöhung der Grundbezüge für die Abgeordneten konnte nicht verhindert werden. DIE LINKE Fraktion, damals noch die PDS Fraktion, hat 1995 den Verein „Alternative 54 Erfurt e.V.“ gegründet. Dort wird die automatische Diätenerhöhung der LINKEN-Abgeordneten seit 1995 für gemeinnützige Projekte in Thüringen gespendet.

 

„Ich spende monatlich an die Alternative 54 Erfurt e.V., da eine automatische Diätenerhöhung einfach falsch ist. Wir wollen diesbezüglich auch weiterhin als LINKE das Abgeordnetengesetz reformieren und diese Sonderstellung beenden. Vereine können sich weiterhin mit Anträgen an die Alternative 54 oder an mein Wahlkreisbüro wenden, damit wie auch gezielt im Altenburger Land die Bereiche Sport, Kultur, Bildung und Erziehung stärken können.“, so Plötner abschließend.

Torge Dermitzel

"Vor Ort" in der Altenburger Brauerei - mit Andreas Schubert

Pressemitteilung

Die beiden Linken-Landtagsabgeordneten Andreas Schubert und Ralf Plötner besuchten am 24.06. die Altenburger Brauerei, um sich zu erkundigen wie das Unternehmen durch aktuelle Corona-Situation kommt. Dazu erklärt Ralf Plötner, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE aus Altenburg:

 

„Der Besuch in der Brauerei hat gezeigt, wie wichtig der Kontakt zu unseren regionalen Unternehmen ist. So wusste der Geschäftsführer Herr Leikeim zu berichten, dass die Brauerei keine Corona-Sofortmaßnahmen beantragen musste und gut durch die Krise findet. Als Mitglied einer regierungstragenden Fraktion ist es wichtig vor Ort das Gespräch mit den Unternehmen zu suchen, auch um Kritik und Hinweise aufzunehmen.“

 

„Einmal mehr wurde bei diesem Besuch deutlich, dass regional verwurzelte Unternehmen auch  ihrer Verantwortung für das Gemeinwesen in der Region auf vielfacher Weise nachkommt, von der Ausbildung junger Menschen bis hin zum Sponsoring lokaler Sportvereine.“ so der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Andreas Schubert.

 „Erfreut hat mich auch, dass fast keine Kurzarbeit angemeldet werden musste. Ebenfalls gab es bei der Zulieferung nur ein kurzes stocken. Hier zeigt sich der Vorteil von regionalen Lieferketten. Sie sind nicht nur nachhaltig sondern funktionieren auch in einer Krisensituation besser. Im Gespräch zeigte sich auch wie wichtig die S-Bahnanbindung nach Leipzig für das mittelständische Unternehmen in Altenburg ist.“, skizziert Ralf Plötner. Zum Ende bedankten sich die beiden Abgeordneten über die Offenheit und Gesprächsbereitschaft des Unternehmens.

Ralf Plötner/Torge Dermitzel

Altenburger Land steht vor Strukturhilfe in Millionenhöhe

Pressemitteilung

Im Strukturstärkungsgesetz des Bundes wird das Altenburger Land als Empfängerregion mit aufgenommen. Dazu erklärt Ralf Plötner (DIE LINKE), Mitglied im Thüringer Landtag:

„Es ist ein langer Weg dahin gewesen, der am Ende dem Altenburger Land hoffentlich bis zu 80 Millionen Euro bringt. Es ist anzuerkennen, dass alle demokratischen Parteien durch ihre Abgeordneten aus der Region für diese Aufnahme ins Strukturstärkungsgesetz gekämpft haben. Vor allem ist Ministerpräsident Bodo Ramelow zu danken, der seinem Kollegen aus Sachsen und schlussendlich auch aus Sachsen-Anhalt die Zusage zur Aufnahme abgerungen hatte.“

Der Beschluss des Strukturstärkungs- und Kohleaussteiggesetzes im Bundestag soll noch vor der Sommerpause Mitte Juli erfolgen. Das Gesetz soll Regionen stärken, welche mit dem Strukturwandel durch den Kohleausstieg vor großen Herausforderungen stehen.

„Wir werden uns dann die Regelungen für die Förderungen genau anschauen, wenn das Gesetz beschlossen wird. Von gezielten Projekten müssen dann alle Einwohnerinnen und Einwohner im Kreis profitieren und wir werden die Einbeziehung des Kreistages von Anfang an einfordern.“ so Plötner abschließend. 

Ralf Plötner/Torge Dermitzel

Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Verdopplung der Schulsozialarbeit / gemeinsame jugendpolitische Ziele formuliert

Pressemitteilung

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und CDU eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes beschlossen. In dem Gesetz wird sowohl für die Finanzierung der Schulsozialarbeit als auch für die jugendpolitischen Aufgaben des Landes künftig eine erhöhte Mindestfinanzausstattung festgelegt. Für die Schulsozialarbeit stehen demzufolge jährlich 22,3 Millionen, für den Landesjugendförderplan 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu erklärt der LINKE-Abgeordnete Ralf Plötner:

 

„Rot-Rot-Grün setzt mit diesem Beschluss ein weiteres Ziel unseres Koalitionsvertrages um: die gesetzliche Fixierung der Schulsozialarbeit auf einem deutlich erhöhten Niveau. Wir haben gemeinsam mit der CDU Mittel bereitgestellt, um künftig in Thüringen für etwa die Hälfte der Schulen Schulsozialarbeit anbieten zu können, im Umfang von mehr als 400 Vollzeitstellen. Damit stärken wir weiterhin die Schulsozialarbeit auch im Altenburger Land und geben Planungssicherheit bei der Finanzierung. Kinder und Jugendliche geben ihre Probleme nicht früh am Schultor wie einen Rucksack ab. Die Schule ist ein wichtiger Teil ihres Lebens. Schulsozialarbeit hilft in individuellen Problemlagen und unterstützt ein gutes Klima an den Schulen und sie schlägt Brücken zu anderen Angeboten.“

 

Neben dem Gesetzesbeschluss wurde auch ein Entschließungsantrag verabschiedet, in dem sich die Koalitionsfraktionen und die CDU gemeinsam auf eine stabile Förderpolitik im Jugendbereich verständigen, die auch den perspektivisch wachsenden Bedarf berücksichtigen will. Zudem soll überprüft werden, wie zukünftig Stadt- und Kreisjugendringe als Zusammenschlüsse der Jugendverbände vor Ort besser unterstützt werden können.

 

Ralf Plötner abschließend: „Es ist eine weitere Verbesserung der Schulsozial- und Jugendarbeit im Altenburger Land. Und es ist ein sehr positives Zeichen für junge Menschen, dass durch eine breite Mehrheit im Landtag ihre Interessen weiter gestärkt werden.“

Anja Müller/Ralf Plötner

Petitionsübergabe der Regelschule Dobitschen

Pressemitteilung

Petition gegen die Auslagerung der 10. Klasse der Regelschule Dobitschen an die Regelschulen in Schmölln und Meuselwitz an die Landtagsabgeordnete der Linken Anja Müller übergeben.

 

Das Schuljahr neigt sich dem Ende, aber das Gerangel um den Verbleib der eventuell unterbelegten Abschlussklasse der Regelschule Dobitschen nimmt kein Ende.

 

Bei allem Verständnis für eine Planung der Absicherung des Unterrichts im Schulamtsbereich durch das Schulamt unter den Bedingungen des Lehrermangels bleiben hier Schülerbiographien auf der Strecke.

 

Verunsicherte Eltern, ratlose, resignierende Schüler, die unter diesen Bedingungen ein 10. Schuljahr nicht antreten wollen und nicht zuletzt ein verzweifelter Elternbrief veranlasste die  Schulgemeinschaft sich an die Landrätin a.D. des Landkreises Altenburger Land Michaele Sojka zu wenden.

 

Michaele Sojka gab den Rat zum Verfassen einer Petition und stellte die Verbindung 

zu den beiden Ausschussvorsitzenden, Anja Müller (LINKE / Vorsitzende des Petitionsausschusses) und Torsten Wolf (LINKE /Vorsitzender des Bildungsabschlusses) des Landtages her.

 

Innerhalb einer Woche sammelten die Schülerinnen und Schüler 1449 Unterstützungsunterschriften zur Einreichung der Petition, zum Verbleib der Abschlussklasse in Dobitschen.

 

Am vergangenen Mittwoch gab es dann die Gelegenheit diese Petition mit all ihren Unterstützungsunterschriften an die Mitglieder des Thüringer Landtages zu überreichen.

 

In Vertretung für den Petitionsausschuss, nahm die Vorsitzende Frau Anja Müller die Petition entgegen.

Gleichzeitig erläuterte Müller das weitere Verfahren. Um letztendlich eine öffentliche Anhörung im Landtag zu erreichen, muss die Petition nun noch einmal auf der Homepage des Thüringer Landtages veröffentlicht werden. Dann haben die Menschen rund um Dobitschen 6 Wochen Zeit um dort Online weitere Unterstützung Unterschriften zu sammeln. Kommen dort 1500 Unterschriften zusammen, wird die Petition öffentlich im Landtag angehört.

 

Am 2. Juli 2020 tagt der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages. Da werden die Mitglieder des Ausschusses über die Veröffentlichung entscheiden. Doch Müller macht den Schülerinnen und Schülern Mut und versprach darum zu werben.

 

Bei der Unterschriftenübergabe waren neben Müller und Wolf weitere Mitglieder des Thüringer Landtages dabei. Ute Lukasch (MdL / DIE LINKE) sowie Ralf Plötner (MdL /DIE LINKE) sind aber nicht nur für die Region im Landtag vertreten, beide sind auch Mitglieder des Kreistages im Altenburger Land. Dort hat man es gemeinsam geschafft, dass die Regelschule in Dobitschen erhalten wird. Und diese Gemeinsamkeit wünschen sich beide gemeinsam mit Bernhard Stengele, Sprecher des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen Thüringen, der ebenfalls zur Überreichung der Petition in Erfurt dabei war, nun auch für den Erhalt der 10. Klasse in Dobitschen.

 

Michaele Sojka wurde von Seiten der Lehrenden der Regelschule als auch von den Schülerinnen und Schülern ein dickes Dankeschön ausgesprochen, für die Vermittlung der Kontakte und ihrem unermüdlichen Engagement.

Corona Tracing App: Freiwillige Nutzung sinnvoll

Pressemitteilung

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bringt die Bundesregierung heute die Corona Tracing App auf den Weg. Philipp Weltzien, Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung und Datenschutz der Linksfraktion, sowie Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik, begrüßen diese Entwicklung und betonen: „Alles, was jetzt hilft, um eine zweite Welle der Pandemie zu verhindern, ist richtig. Die Anwendung der App muss auf freiwilliger Basis erfolgen und auch freiwillig bleiben.“

Aus datenschutzrechtlicher Perspektive ist die App vorbildlich gestaltet. Philipp Weltzien erläutert: „Durch den Open-Source-Ansatz entsteht Vertrauen in Software aus öffentlicher Hand. Unabhängige Expert*innen haben bestätigt, dass diese Software keine Hintertüren hat. Trotz langer Entwicklungsphase wird die App dazu beitragen, die Infektionsketten zu unterbrechen und eine zweite Welle der Corona-Pandemie abzuschwächen oder im besten Fall ganz zu verhindern.“

Andere Länder wie Spanien, Großbritannien oder Italien haben bereits eine Corona-App auf den Weg gebracht. Ralf Plötner erklärt: „Erfahrungen aus anderen Ländern haben uns bereits gezeigt, dass mit Unterstützung einer Corona App die Pandemie erfolgreich eingedämmt werden kann. Aber sie bedeutet keine Ablöse der solidarischen Eindämmungsmaßnahmen, wie das Tragen einer Alltagsmaske, das Einhalten der Abstandsempfehlungen sowie gründliche Händehygiene.“

Auch die Frage der Teilhabe an der Corona App darf nicht unberücksichtigt bleiben. „Menschen, die eine Behinderung haben, ältere Personen oder auch Menschen ohne deutsche Sprachkenntnisse, sollte die Nutzung der App möglich gemacht werden“, sagt Philipp Weltzien. „Diese Diskriminierung trifft überdurchschnittlich Menschen, die ärmer sind oder sich kein Smartphone leisten können. Es ist wichtig, auf diese Lücke hinzuweisen und sich für solche Personengruppen stark zu machen, denn nur gemeinsam und solidarisch können wir diese Krise bewältigen“, so Ralf Plötner abschließend.

Torge Dermitzel

Gelder für die kommunale Familie

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Mit den heute im Landtag beschlossenen Geldern für die kommunale Familie wird der Landkreis Altenburger Land zusätzlich 2.599.711,08 € bekommen. Die Stadt Altenburg 1.871.789,87 €, Schmölln, Thuringen, Germany 1.008.699,50 und Meuselwitz 456.431,98 €. Weitere Zuweisungen für die Gemeinden können in meinem Wahlkreisbüro (34 47/483 01 87 oder
wkb@ralf-ploetner.de) erfragt werden.

Torge Dermitzel

12. Mai – Internationaler Tag der Pflege

Pressemitteilung

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE: „Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie bei der Pflege zu Hause sind tragende Säulen unserer Gesundheitsversorgung. Dafür verdienen sie Anerkennung und Dank - jeden Tag. Nicht nur die Beschäftigten in den Krankenhäusern und Heimen leisten täglich Herausragendes, sondern auch die pflegenden Angehörigen, welche sich liebevoll um ihre Nächsten kümmern.“ 
 
Durch die Pandemie des Virus SARS-COV-2 wurden viele Probleme im Gesundheitssystem für die breite Öffentlichkeit sichtbar. Ob mangelnde Arbeitsschutzbekleidung, mangelnde Entlohnung oder ein Mangel an Personal, die Herausforderungen sind groß. Gleichzeitig wurden in Thüringen viel mehr Kapazitäten für die intensivmedizinische Versorgung geschaffen, die medizinischen Berufe rücken näher zusammen. Durch das Verhalten der Bevölkerung bleibt eine Überlastung des Gesundheitssystems und der Pflegenden vorerst aus. 
 
„Bereits vor der zusätzlichen Belastung des Gesundheitssystems durch das Corona-Virus gab es auch in der Pflege einigen Handlungsbedarf. Es muss jetzt Mehrheiten für Verbesserungen in der Bezahlung und bei den Arbeitsbedingungen geben und gemeinsam daran gearbeitet werden, dass wieder mehr Menschen sich für Pflegeberufe begeistern können“,  so Plötner zu der Situation der Beschäftigten. 
 
„In dieser Zeit wird deutlich, wie wichtig eine wohnortnahe medizinische Versorgung ist, da in einer Krise regional gehandelt werden muss. Regionale Versorgung hat nicht nur Vorteile für die, die Pflege und medizinische Versorgung in Anspruch nehmen müssen, sondern auch für die, die diese gesellschaftsrelevante Arbeit leisten“, erklärt Plötner abschließend. 

75 Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Pressemitteilung

Am 8. Mai 2020 jährt sich der Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands zum 75. Mal. Dazu erklärt Ralf Plötner, Mitglied im Thüringer Landtag uns Vorsitzender der LINKEN im Altenburger Land: 

 

"Am 8. Mai gedenken wir der Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden. Ob wegen ihrem politischen Einsatz, ihrem Glauben oder ihrer Sexualität, die NS-Mordmaschinerie machte keinen Halt. Wir müssen besonders Aufmerksam sein, weil viel zu häufig Stimmen laut werden, die sich in der Tradition des Faschismus sehen. Dem müssen wir gemeinsam widersprechen, weil das Ziel heißt: Nie wieder Faschismus!"

 

Nach der Corona-Pause meldet sich auch der Parlamentsreport zurück. Wir haben die Zeit bestens genutzt und nicht nur Layout und Inhalte optimiert, sondern waren auch mit der Kamera in Altenburg unterwegs und haben dort unseren gesundheitspolitischen Sprecher Ralf Plötner getroffen.

Hier gehts zur Video-Reportage: www.youtube.com/watch?v=-JiEYNVZ1MU

Und hier zur neusten Ausgabe als PDF: www.die-linke-thl.de/pr

Corona-Informationen aus dem Ministerium

Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

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Torge Dermitzel

Corona-Information aus dem Ministerium

Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Wahlkreisbüro von Ralf Plötner wird langsam wiedereröffnet

Pressemitteilung

Am Mittwoch, den 06. Mai, wird das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Ralf Plötner zum Teil wiedereröffnet. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Ralf Plötner, Fraktion DIE LINKE.: 
 
„Ich freue mich, das Büro jetzt wieder für Besucher*innen teilweise zu öffnen. Die letzten Wochen waren mein Team und ich vorwiegend im Homeoffice und haben dort die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger entgegengenommen. Jetzt wird das Büro jeden Mittwoch von 09:00 – 16:00 Uhr geöffnet sein. 
 
Das Büro bleibt weiterhin von Montag - Freitag unter der Telefonnummer: 03447 / 483 01 87 in der Zeit von 09:00 – 18:00 Uhr erreichbar. Alternativ sind auch E-Mails an wkb@ralf-ploetner.de möglich. Es können auch gerne Termine außerhalb der Mittwochsöffnung vereinbart werden.  
 
„Wir bitten beim Besuch meines Büros eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen sowie den Mindestabstand einzuhalten. Die Eindämmung des Corona-Virus muss trotz der Wiedereröffnung oberste Priorität haben.“ teilt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner, zum Abschluss mit. 

1. Mai 2020 - gemeinsam für Solidarität

Pressemitteilung

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird der 1. Mai nicht mit zentralen Demonstrationen der Gewerkschaften gefeiert. Ich rufe alle Arbeitnehmer*innen auf, sich an den dezentralen und digitalen Aktionen von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu beteiligen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam für Solidarität, gute Arbeit und Gerechtigkeit streiten“, sagt Ralf Plötner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Corona-Pandemie hat offengelegt, dass Beschäftigte in den Berufen, auf die wir jetzt alle am meisten angewiesen sind, zu wenig Lohn und gesellschaftliche Anerkennung erhalten." betont der Abgeordnete.

 

Die Linksfraktion im Landtag erneuert am Tag der Arbeit ihre Forderungen nach einem Krisenzuschlag für systemrelevante Beschäftigte. „Wir schlagen einen schnell umzusetzenden, bundeseinheitlich geregelten Krisenaufschlag vor, der monatlich steuerfrei für die Dauer der Pandemie gewährt werden soll. Hier ist der Bund gefordert“, so Plötner. Zugleich schlägt die LINKE eine sozial gestaffelte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für alle betroffenen Beschäftigten bei öffentlichen und privaten Arbeitgebern vor. 

„Trotz aller Unsicherheiten in dieser beispiellosen Krise dürfen wir nicht die Zukunft aus den Augen verlieren. Es darf kein ‚Weiter so‘ nach der Pandemie geben. Die milliardenschweren Wirtschaftshilfen des Bundes müssen an Bedingungen geknüpft werden. Es darf keine betriebsbedingten Kündigungen oder Gewinnausschüttungen an Aktionäre geben“, betont Plötner.

Torge Dermitzel / Senia Tokalic-Kraft

Alleingang ist der falsche Weg

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Zum geplanten Temperaturmessen beim Betreten der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land erklärt Ralf Plötner, Mitglied des Thüringer Landtages und Fraktionsvorsitzender der LINKEN Kreistagsfraktion: 


"Das Messen der Körpertemperatur als Hinweis für ein Infektionsgeschehen mit SARS-COV-2 ist eine überzogene und nicht zuverlässige Maßnahme, welche den langsam wiederanlaufenden Schulbetrieb behindern wird. Wenn im Landratsamt die fachliche Überzeugung vorherrscht es zu tun, warum nur in Schulen in Trägerschaft des Kreises? Warum wurden dann bisher nicht täglich die Verwaltungsbeschäftigten gemessen? Es gibt weder auf Bundes- noch Landesebene Empfehlungen, die in diese Richtung gehen. Neben den technischen Ungenauigkeiten, welche die Infrarotmessung mit sich bringt, ist es eine Zumutung nichtmedizinisches Personal damit zu beauftragen. Wenn es Schutz bieten würde, warum wird dann nicht vor dem Betreten eines Schulbusses gemessen?  Wenn ein Kind sehr knapp in der Zeit ist und sich schnellen Schrittes zur Schule bewegt, ist eine leicht erhöhte Temperatur mit der Infrarotmessmethode zu erwarten. Deswegen ist dieser völlige Alleingang mit dem Temperaturmessen zu beenden, bevor er begonnen hat."

Gesundheitsämter müssen ihre Fürsorgeinstrumente für Geflüchtete nutzen

Pressemitteilung

„Die Gesundheitsämter vor Ort in Thüringen müssen ihre Fürsorgeinstrumente als öffentlicher Gesundheitsdienst bzw. im Rahmen des Infektionsschutzes gerade in Coronazeiten zugunsten von Geflüchteten, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, optimal nutzen“, unterstreichen Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag.


Die beiden LINKE-Abgeordneten gehen davon aus, dass Fachbehörden in Thüringen angesichts der herausfordernden Pandemie-Lage ihre Gestaltungs- und Aufsichtsinstrumente so optimal wie möglich zum gesundheitlichen Schutz aller Menschen in Thüringen nutzen.
„Auch und gerade in Pandemie-Zeiten brauchen Geflüchtete in Thüringen entsprechende Fürsorge und müssen vor Ansteckung geschützt werden“, so Beier.

Hinsichtlich der Einhaltung des Abstandsgebots bringe eine beengte Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Probleme mit sich, gibt LINKE-Gesundheitspolitiker Plötner zu bedenken, und hofft, „dass die örtlichen Gesundheitsämter mit Blick auf den Gesundheitsschutz ihre Möglichkeiten für andere Unterbringungssituationen nutzen, falls in den Einrichtungen das Abstandsgebot nicht wirksam eingehalten werden kann“. Dabei sollte auch bedacht werden, dass es für die Geflüchteten keine unzumutbaren „logistischen Bedingungen“ in der Alltagsgestaltung geben darf.


Patrick Beier abschließend: „Die Erfahrungen in der Corona-Pandemie sollten dazu genutzt werden, Unterbringungskonzepte für Geflüchtete auch in Thüringen auf den Prüfstein zu stellen und grundsätzlich in Richtung dezentrale Wohnungsunterbringung auszurichten.“

Seit Monaten ist die unmenschliche Situation der Geflüchteten in Griechenland bekannt – katastrophale hygienische Zustände, die medizinische Versorgung, Lebensmittelknappheit, Unterkünfte… Trotz einer am 08. März 2020 getroffenen Vereinbarung auf Bundesebene zur Aufnahme von 1.500 unbegleiteten minderjährigen Kindern gibt es bis heute keinerlei Maßnahmen, die diese Vereinbarung in die Tat umsetzen.

Doch es sind nicht nur die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen, die von den menschenunwürdigen Zuständen in den griechischen Lagern betroffen sind. Es sind ebenso Frauen, Männer, Familien, ältere Personen – alle Geflüchteten, die in dieser verheerenden Lage ausharren. Dort droht auch angesichts des sich ausbreitenden Corona-Virus eine humanitäre Katastrophe.

Seit Wochen wird auf die Zuständigkeit des Bundes und dessen Blockadehaltung verwiesen.
Wir wissen mittlerweile, dass der Bund nicht zügig handeln wird. Die erkennbare Verzögerungs- und Verhinderungstaktik fordert am Ende Menschenleben.
Wir können und wollen diese Zustände nicht mehr hinnehmen.
Wir können und wollen nicht länger zuschauen, wie die Situation weiter eskaliert.

Wir fordern: Es muss endlich gehandelt werden!

Wir wissen, dass es in Thüringen den politischen Willen gibt, Geflüchtete über die bereits vereinbarten Regelungen mit dem Bund hinaus aufzunehmen. Wir unterstützen dies ausdrücklich.

Wir unterstützen, dass das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz Maßnahmen ergreift, um den Geflüchteten in Griechenland zu helfen und sie aus dieser Situation herauszuholen. Wir verweisen auf entsprechende Rechtsgutachten (Redeker, Sellner, DAHS vom 05.03.2020, LINKE / Rosa Luxemburg Stiftung aus März 2020, LINK): Aus diesen geht eindeutig hervor, dass Bundesländer eigenständig agieren können, um Schutzsuchende aufzunehmen.

Das Bundesministerium des Inneren widersprach dem Rechtsgutachten der Kanzlei Redeker in einem Schreiben vom 02. April 2020. Das BMI erklärte, der Bund habe von seiner Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht, weshalb die Länder keinerlei Kompetenz hätten. Dieses Schreiben negiert jedoch, dass § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz ausdrücklich eine Entscheidungskompetenz der Länder normiert, "bestimmten Ausländergruppen" "aus humanitären Gründen" eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren bzw. ihre Aufnahme anzuordnen.

Wir unterstützen die zuständigen Ministerien, allen voran das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz bei der Umsetzung folgender, jetzt notwendiger Schritte:

  • entsprechend des Koalitionsvertrages öffentlich und nachdrücklich Position gegenüber dem Bund zu ergreifen und deutlich die Haltung gegenüber dem Bundesinnenministerium zu vertreten: „Wir holen Menschen jetzt nach Thüringen“
  • schnellstmöglich ein entsprechendes Landesaufnahmeprogramm auf Basis einer Landesaufnahmeanordnung zu erstellen, auf dessen Grundlage Thüringen aktiv werden kann, um Schutzsuchenden aus Griechenland Schutz zu bieten
  • zur Vorbereitung der Aufnahme mit Landesregierungen, die ebenfalls die Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland diskutieren (z.B. Berlin), eine Verständigung über die Personengruppe, Anzahl, Aufnahmebedingungen und gegenseitige Unterstützung etc. zu suchen
  • Kontakt zu Behörden und NGOs in Deutschland sowie in Griechenland aufzunehmen, um konkrete Absprachen und Maßnahmen zu treffen und zu vereinbaren – mit dem Ziel, schutzsuchende Menschen von Griechenland nach Thüringen zu holen 
  • Kontakt zum Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen herzustellen, um mit ihm über die katastrophalen Zustände auf den griechischen Inseln zu sprechen und Unterstützungsmöglichkeiten des UNHCR auszuloten
  • Kontakt zu auch in Deutschland aktiven NGOs aufzunehmen und deren Kompetenzen mit einzubeziehen, auch um in Thüringen entsprechende Vorbereitungen für die Aufnahme zu treffen

Wir erwarten, dass der Bund dabei weder dem Land Thüringen noch weiteren Bundesländern und aufnahmewilligen Kommunen Hürden in den Weg legt, sondern den Willen von Landesaufnahmeprogrammen unterstützt. Wir werden das entsprechende Vorgehen Thüringens mit all unseren Möglichkeiten unterstützen.

Bereits im September 2019 hat sich der Thüringer Landtag zum Osterappell von mehr als 200 Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages und zur Initiative "Seebrücke - schafft sichere Häfen!" sowie zur Verantwortung des Freistaats Thüringen bekannt: „Die europäische Idee von sozialer Gerechtigkeit, Humanismus und internationaler Solidarität kann sich nur verwirklichen, wenn Europa und seine Mitgliedsländer ihrer Verantwortung für Schutzsuchende gerecht werden. (…) Die Bundesrepublik als Teil der europäischen Union – und der Freistaat Thüringen als Teil der Bundesrepublik Deutschland – sind in der Verpflichtung, humanitär initiativ zu werden (…)“ (Landtagsbeschluss 13.09.2019, Drucksache 6/7742). Diese Verantwortung gilt jetzt - angesichts einer sich zur Pandemie ausbreitenden Epidemie, die die Menschen in den Lagern bedroht - erst recht.

Wir wissen, es ist schwierig oder – so die Aussage einiger – unmöglich, ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aus Griechenland zu holen. Wir wollen und werden unterstützen, dass auch scheinbar Unmögliches versucht wird, alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sowie unkonventionelle Wege gegangen werden, um Menschen zu retten und ihnen ein würdiges Leben zu ermöglichen.

Wir haben Platz.

 

Unterzeichner*innen

Beier, Patrick; Berninger, Sabine; Bilay, Sascha; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Engel, Kati; Güngör, Lena Saniye; Hartung, Thomas; Henfling, Madeleine; König-Preuss, Katharina; Lehmann, Diana; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Müller, Anja; Plötner, Ralf; Rothe-Beinlich, Astrid; Schaft, Christian; Wahl, Laura; Weltzien, Philipp

Krisenaufschlag im Gesundheitswesen

Bundeseinheitlicher Krisenaufschlag gefordert

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Vorschläge, die darauf zielen, vor allem auch Pflegekräfte rasch und unkompliziert finanziell stärker zu unterstützen. Dazu erklärt Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag:

"Ein wichtiger Schritt wäre ein schnell umzusetzender, bundeseinheitlich geregelter Krisenaufschlag, der monatlich steuerfrei für die Dauer der Pandemie gewährt wird. Hier ist der Bund gefordert, zeitnah zu reagieren. Statt ausschließlich warmer Worte des Dankes an Pflegekräfte muss jetzt ein deutliches Zeichen der Wertschätzung und Unterstützung in Form eines Krisenaufschlags erfolgen. Schließlich wird gerade in der Pflege derzeit Herausragendes geleistet.“

Die LINKE-Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hatte erst kürzlich darauf hingewiesen, dass sich die finanzielle Unterstützung im Rahmen von 300 bis 500 Euro monatlich bewegen müsste. Dieser finanzielle Aufschlag müsste an Pflegekräfte, aber auch an medizinisches und sonstiges Personal in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge gezahlt werden. Dies gilt auch für die Beschäftigten in Lebensmittelgeschäften, Drogerien und Apotheken.

Schulnetzplanung und Corona im Altenburger Land

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion

Telefonkonferenz zum Schulnetzplan

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Altenburger Land hat sich am 30. März in einer Telefonkonferenz zum Entwurf des Schulnetzplanes verständigt. Trotz Kontaktreduzierung arbeitet die Kreistagsfraktion weiter, um sich bei den drängendsten Aufgaben abzustimmen. Die aktuelle Situation durch das Coronavirus wurde ebenso besprochen. 
Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner:


"Im Kreisausschuss wurden wir informiert, dass die Entscheidung zum Schulnetzplan bis Juni geschoben wird. Leider kann in der jetzigen Situation nicht sehr viel bewegt werden, da eigentlich alle an einen Tisch gehören. Nach der Telefonkonferenz hat sich die Meinung der Fraktion noch einmal gefestigt, dass wir dem vorliegenden Schulnetzplan nicht zustimmen werden."
Die Kreistagsfraktion war in diesem Jahr bereits in der Regelschule Lucka und in der Regelschule Dobitschen, um sich bei einem Vor-Ort-Besuch ein eigenes Bild zu machen. Ebenso besteht Kontakt zur gefährdeten Grundschule in Ponitz. "Wir sind an unser Wahlprogramm gebunden, in diesem wir den Erhalt aller Schulstandorte fordern. Verbundmodelle von Schulen und die Aufhebung aller Schulbezirke im Kreis können ein Schlüssel dafür sein. Zur Überbrückung vom Personalmangel müssen moderne Antworten gefunden werden. In der jetzigen Situation werden bereits positive Erfahrungen mit digital gestützten Unterrichtsformen gemacht." so Plötner. 

Trotz der wichtigen Fragen zur Zukunft unserer Schulen im Landkreis zeigt sich die Kreistagsfraktion besorgt, da SARS-CoV-2 sich weiterhin ausbreitet. "Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Landkreis hat oberste Priorität. Wir danken allen, die in dieser schwierigen Phase herausragendes für unsere Gesellschaft leisten und bitten alle um die Einhaltung der Regeln zur Kontaktreduzierung. Auch wenn dies manchmal schwer fällt, es werden so Leben gerettet und unser Klinikum entlastet." so Plötner abschließend.

Torge Dermitzel

SARS-CO-2 Ernstnehmen - R2G ist dran

Pressemitteilung

Wahlkreisbüro vorübergehend geschlossen

Aufgrund der aktuellen Sachlage bezüglich des Corona-Virus teilt Ralf Plöner, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag mit: 

„Zum Schutz der Einwohnerinnen und Einwohner sowie meines Mitarbeiters und um zur Eindämmung des Corona-Virus beizutragen, schließe ich Vorerst mein Wahlkreisbüro in Altenburg. Die Anrufe und E-Mails werden dennoch durch meinen Mitarbeiter via Homeoffice bearbeitet. So halten wir den natürlichen Arbeitsprozess am Laufen und die vielen Anfragen und Anliegen, der Bürgerinnen und Bürger, werden weiterhin behandelt.“

Sie erreichen uns weiterhin unter: Telefon:  03447 / 483 01 87 und eMail: wkb@ralf-ploetner.de

„Ich möchte daran appellieren, dass die Bitten und Vorschriften des Bundes und der Landesgesundheitsministerin Heike Werner, ernst genommen und eingehalten werden. Die weitere Ausbreitung des Virus einzubremsen ist jetzt das oberste Gebot.“ so Plötner. Bitte kontaktieren sie beim Verdachtsfall einer Infektion ihren Hausarzt oder außerhalb der Sprechstunden sowie am Wochenende kontaktieren Sie bitte den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter Tel.: 116117.

„Alle wichtigen und richtigen Informationen erhält man auf den Websites des Bundes- und des Landesgesundheitsministeriums unter https://www.tmasgff.de/covid-19. Im Moment kursieren auch sehr viele Falschnachrichten, deshalb muss man sich bei den offiziellen Stellen informieren. Gemeinsam können wir diese außergewöhnliche Situation meistern, um gefährdete Menschen zu schützen. Kommen Sie gut durch diese Zeit!“ fügt Plötner an.

 

Kommen Sie gut durch die Zeit!

Studie über den Bedarf von Pflegekräften

Pressemitteilung

Zu der heute im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlichten Studie der Universität Bremen über den Bedarf an Pflegekräften in Heimen, äußert sich der Sprecher für Gesundheit und Pflege und Mitglied der LINKEN Landtagsfraktion, Ralf Plötner: 


„Nach der Studie wird für eine angemessene Betreuung ein Drittel mehr Pflegekräfte benötigt. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Pflege in Heimen im Moment nicht angemessen erfüllt werden kann. Dieser Umstand muss im Interesse aller schnellstens beendet werden.“ Die Studie komme zu dem Schluss, dass deutschlandweit zusätzlich rund 120.000 Pflegekräfte nötig sind, um Pflegebedürftige in Pflegeheimen angemessen betreuen zu können. 


„Die Altersstruktur in Thüringen stellt uns dabei vor besondere Herausforderungen. Bestehende und künftige Anforderungen können nur gemeistert werden, wenn der Freistaat massiv Pflegekräfte anwirbt“, so Plötner. 


Der Personalabbau in der Vergangenheit habe viele Pflegefachkräfte in andere Berufsfelder gedrängt. „Das gesamte Berufsbild der Pflege muss endlich den Stellenwert bekommen, den es verdient. Wer anderen hilft und Menschen tagtäglich unterstützt und pflegt, muss Anerkennung aus der gesamten Gesellschaft erfahren, insbesondere wenn jetzt belegt wurde, dass die Pflegenden aufgrund des Personalbedarfs nahezu Übermenschliches leisten müssen. Ein verbesserter Personalschlüssel im Bereich der Pflege ist wichtig und kann wieder mehr Menschen ermuntern, in der Pflege zu arbeiten.“ 


Der Abgeordnete verweist auf den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag, der auf die Thüringer Agentur für Fachkräftegewinnung und einen Ausbau der Weiterbildung für Menschen in Pflegeberufen setzt. 

Kompromiss bestätigt!

Pressemitteilung

Am gestrigen Montag wurde auf der Fraktionssitzung der LINKEN Landtagsfraktion einstimmig das Verhandlungsergebnis von Rot-Rot-Grün und CDU bestätigt, welches am letzten Freitag erzielt wurde.  
 

Dazu erklärt Ralf Plötner, Mitglied des Thüringer Landtages für DIE LINKE: "Es hatte leider erst den 5. Februar gebraucht, damit die CDU überhaupt gesprächsbereit ist. Der ausgehandelte Kompromiss, wo zunächst ein Haushalt für 2021 erarbeitet, diskutiert und beschlossen wird, ohne dabei mit Rechtsaußen zusammenzuarbeiten, ist der richtige Weg. Wir hätten Neuwahlen früher gewollt, allerdings ermöglicht der Wahltermin am 25. April 2021 eine geordnete Vorbereitung und rechtssichere Durchführung der Wahl. Jetzt musst die Thüringer CDU souverän bleiben und zu den Absprachen unter DemokratInnen und Demokraten stehen. Besonders erfreulich ist, dass alle Verhandlungspartner das Investitionspaket für die kommunale Familie in Höhe von 568 Millionen Euro begrüßen und mittragen wollen. Das gibt Planungssicherheit für die Kreise, Städte und Gemeinden für einen Zeitraum von fünf Jahren. Am 4. März wird erneut eine Ministerpräsidentenwahl auf der Tagesordnung des Landtages stehen. Ich teile die Zuversicht, dass die Mitglieder im Thüringer Landtag mehrheitlich im ersten Wahlgang stabile Verhältnisse wollen und Bodo Ramelow aus dem demokratischen Lager eine Mehrheit kommt."

Keine Duldung von Faschisten - Auch nicht im Altenburger Land

Sonderkreistag um Schaden abzuwenden

Ahnungslos, planlos und machtlos, so muss das Agieren des Landrates Melzer in der aktuellen Thüringer Regierungskrise bezeichnet werden. Es braucht einen Sonderkreistag, bei dem in einer aktuellen Stunde über die Regierungskrise in Thüringen und die Folgen für das Altenburger Land gesprochen wird. Weiterhin muss als zweiter Tagesordnungspunkt der Schulnetzplan vorgelegt und diskutiert werden.

Wenn der Generalsekretär der CDU davon spricht, dass „das Land in politischen Brand gesetzt“ wurde, thüringenweit mehrere Stadtratssitzungen abgesetzt werden und bundesweit tausende Menschen protestieren und im Altenburger Land „Kreistag wie immer“ stattfindet, ist das nicht hinnehmbar! Hätte es die bundesweite Empörung nicht gegeben, dass CDU, FDP und AfD zusammen einen 5%-Ministerpräsidenten gewählt haben, wäre der demokratische Konsens verloren. Und die CDU im Altenburger Land? Arbeitet daran diesen demokratieverächtlichen Vorgang, den die Kanzlerin als „unverzeihlich“ betrachtet zu normalisieren. Der Freistaat Thüringen befindet sich in seiner schwersten Krise seit Bestehen und das auch durch die Stimme eines Faktionsvorsitzenden im Kreistag, Christoph Zippel. Während drei CDU-Landräte in Thüringen den Rücktritt Mohrings forderten, findet Uwe Melzer die Wahl Kemmerichs „eine respektable Entscheidung“. Weiter meint der Landrat, man könne die AfD ja nicht ignorieren. Das stimmt sogar. Ich kann diese Partei nicht ignorieren, weil sie eine antidemokratische, rechtsstaatsfeindliche und profaschistische Partei ist – sie muss daher bekämpft werden! Der Landrat ignoriert sie nicht, weil sie ihm als Mehrheitsbeschaffer im Kreistag dient, wie beim Haushalt. Genau das Bündnis, was den Haushalt im Landkreis durchgedrückt hat, hat auch die Regierungskrise und bundesweite politische Krise ausgelöst. Wer danach nicht einmal selbstkritisch über das eigene politische Handeln nachdenkt und ein schwarz-gelb-blaues Bündnis als normal ansieht, handelt nicht nur verantwortungslos, sondern verlässt den demokratischen Konsens.
Es muss jetzt schnellstens mit der Aufarbeitung der Ereignisse im Landkreis begonnen werden und ich verlange vom Landrat die klare Abgrenzung zu der AfD, die zwar demokratisch gewählt wurde, aber die Demokratie aktiv bekämpft!

Wir haben drängende Aufgaben im Landkreis, die wichtigste ist im Moment der Schulnetzplan. Ich selbst hatte mit dem Bildungsminister a.D., Helmut Holter, einen Termin anberaumt, um Lösungen bei den Verhinderungsgründen für das integrierte Grundschulverbundmodell im Raum Schmölln auszuloten. Die Leute erwarten zu Recht, dass wir uns um die drängendsten Probleme kümmern. Da auch durch die Stimme Christoph Zippels (Vorsitzender des Schulausschusses!) dieser Minister nicht mehr im Amt ist, ist diese Lösungsmöglichkeit verbaut. Wie man diesen ganzen Vorgang als „respektabel“ einordnen kann, erschließt sich mir nicht und lässt jedes politische Gespür vermissen.

Ich fordere daher im Namen meiner Fraktion einen Sonderkreistag und bin mir sicher, dass schnell die zusätzlich benötigten fünf Unterstützungen den Sonderkreistag ermöglichen.

DIE LINKE will mit ihren Bündnispartnern den Schaden vom Landkreis abwenden und blickt mit großer Sorge auf die aktuellen Entwicklungen.

Torge Dermitzel

Altenburger LINKE stehen hinter Rot-Rot-Grün

Pressemitteilung

„Mit 95% Stimmten unsere Mitglieder heute dem R2G-Koalitionsvertrag zu. Wir als Kreisverband Altenburger Land hatten die stärkste Wahlbeteiligung mit rund 75%. Das ist ein gutes Zeichen dafür, dass wir als Kreisverband aktiv daran interessiert sind wie es mit der zukünftigen Regierung, Bodo Ramelow und unserer Partei weitergeht. Wir wollen uns beteiligen und wir wollen der zukünftigen Minderheitsregierung bestmöglichst den Rückenstärken – vor uns liegen große Herausforderungen.“ Meldet sich der Altenburger Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ralf Plötner zu Wort.

 

„Am 05. Februar stellt sich Bodo Ramelow zur Wiederwahl und ich blicke optimistisch auf die Wahl. Mit bedauern stelle ich aber fest, dass die CDU mal wieder keine klaren Worte zum AfD-Kandidaten findet. Eine CDU, die sich selbst gerne als Partei der „Mitte“ bezeichnet sollte sich klar von einer Landtagsfraktion mit einem Faschisten an der Spitze distanzieren und nicht offen lassen den Kandidaten Christoph Kindervater eventuell mitzuwählen.“ So der Appel des Abgeordneten Plötner zum Ende.

Torge Dermitzel

Das Büro ist Eröffnet!

Jetzt geht es richtig los

„Ich habe mich sehr über den großen und vielfältigen Besuch auf der Eröffnung meines Wahlkreisbüros gefreut“ bilanziert LINKEN Landtagsabgeordneter Ralf Plötner am Ende der Veranstaltung.

Gäste waren unter anderem die frühere Bildungsministerin Dr. Brigit Klaubert, Landrat Uwe Melzer, DGB Vorsitzender Herbert Gräfe, Oberbürgermeister Andre Neumann, der Vorsitzende des Feuerwehrverbandes Andreas Hofmann, SPD Vorsitzende Katharina Schenk, MOBIT Vorsitzender Sandro Witt, die Landtagsmitglieder Ute Lukasch und Markus Gleichmann sowie viele weitere aktive Akteur*innen aus dem Altenburger Land und Thüringen.

„Eine besondere Freude für mich war der Besuch von Sandro Witt, der neben der Vereinsarbeit von MOBIT, bei der über Rechtsextremismus aufklärt wird, auch stellvertretender Vorsitzender des DGB’s Hessen-Thüringen ist. Gerade im Bezug auf die Debatte zum Pflegeschlüssel und über Lösungswege den Personalbedarf zu decken ist ein guter Kontakt und ein starker Zusammenhalt mit der Gewerkschaft wichtig“ so Plötner weiter.

„Jetzt ist das Büro auch offiziell eröffnet. Ab jetzt stehen wir für die Einwohner*innen des Altenburger Landes für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Wir brauchen bei der kommenden Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow den Rückhalt der Bevölkerung und müssen genau zuhören, was sie Anregen und wo genau der Schuh drückt. Dies ist der Schlüssel für gute parlamentarische Arbeit im Landtag sowie im Kreistag“ äußert sich Plötner abschließend.

 

Das Büro hat folgende Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag von 9:00 Uhr – 13:00 Uhr

sowie von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Das Büro ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:

Ralf Plötner,

Mitglied des Thüringer Landtages

Moritzstraße 4,

04600 Altenburg

Telefon: 03447 / 4830187

Email: wkb@ralf-ploetner.de

Torge Dermitzel

Keine Autoritäre Organspende!

„Der Bundestag hat heute deutlich entschieden, dass eine selbstbestimmte Entscheidung Grundlage für eine Organentnahme ist und nicht eine autoritäre Lösung, das begrüße ich sehr“, so Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Abgeordneten haben heute die so genannte Widerspruchslösung, nach der künftig jeder als Spender gelten sollte - außer man widerspricht -, abgelehnt. Es bleibt also die bisherige Regelung bestehen, dass Organe nur dann entnommen werden dürfen, wenn die betreffende Person zu Lebzeiten ausdrücklich zugestimmt hat, einen Organspende-Ausweis besitzt oder die Angehörigen der Entnahme zugestimmt haben. 
  
„Das Positive an der vom Bundesgesundheitsminister vorgeschlagenen Widerspruchslösung ist die öffentliche Debatte über das Thema Organspende, die mit dem heutigen alternativen Beschluss nicht enden darf. Ethische Entscheidungen können nicht unter Zwang erfolgen, sondern nach gründlicher Abwägung des Für und Wider. Hier braucht es mehr öffentliche Informationen, welche die Vor- und auch die Nachteile der Transplantationsmedizin beinhalten. Für dieses Ziel hat der Bundestag den richtigen Weg eingeschlagen.“ 

Ralf Plötner für Altenburg und Umland

Foto: Matthias Eckert

Liebe Wähler*innen,

wir alle entscheiden zur Landtagswahl, ob die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich und zwischen Stadt und Land weiter zunehmen soll. Wir als DIE LINKE möchten das nicht. Wir möchten den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Gemeinschaft und Gemeinsinn wachsen nur, wenn alle Menschen gut leben. Dazu braucht es soziale Sicherheit, öffentliches Eigentum, eine moderne Infrastruktur und endlich auch mehr direkte Mitbestimmung. Das geht nur mit uns.

Meine bisherigen Erfahrungen haben mir gezeigt, dass man nur gemeinsam politische Forderungen umsetzen kann und ich werde mich mit voller Kraft dafür einsetzen. Es muss im Altenburger Raum sozialer, gerechter und umweltfreundlicher werden, damit wir hier gemeinsam eine gute Zukunft haben.

Ich möchte Sie daher herzlich bitten, Ihre beiden Stimmen meiner Partei DIE LINKE zu geben.

Ihr Ralf Plötner

Zukunft für Pflegende. Für Pflegebedürftige


Berlin blockiert Strukturhilfe

Durch anhaltende Vorwürfe veröffentlichen wir hier den Brief von Bodo Ramelow zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, bei dem der kontinuierliche Einsatz für den Landkreis deutlich wird. Wenn Gutes für das Altenburger Land bewirkt werden soll, dann geht das nur gemeinsam! Ralf Plötner Weiterlesen


Arbeitsbesuch des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Bartsch in Altenburg

Am Mittwoch, den 09. Oktober 2019 wird der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Bartsch zu einem Arbeitsbesuch in Altenburg weilen. Inhaltlich geht es darum das Thema Bundesförderung für die Stadt und den Landkreis anhand konkreter Beispiele zu beleuchten. In diesem Zusammenhang soll am Projekt „Stadtmensch“ gezeigt werden, welche Ergebnisse bereits erzielt wurden, was alles noch geplant ist und wie sinnvoll die Fördergelder des Bundes in einem derartigen Projekt angelegt sind. Den Schwerpunkt bildet dann die Information über die Möglichkeiten der Stadt und des Landkreises bei der Gestaltung des Rahmens für die geplante Schlösser-Stiftung, die aus Mitteln des Bundes und der Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt entstehen soll. Der Besuch erfolgt auf Einladung des... Weiterlesen


Infostand auf dem Altenburger Markt

Am Samstag, den 28. September, wird der Altenburger Direktkandidat der LINKEN, Ralf Plötner, den Besucherinnen und Besuchern des Altenburger Wochenmarktes an einem Infostand Rede und Antwort stehen. In der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr werden auch weitere Mitglieder der LINKEN über die bisherige Arbeit und die weiteren Pläne der rot-rot-grünen Koalition berichten. Weiterlesen


Fehlenden Finanzhilfen beim Kohleausstieg

Foto: Matthias Eckert

Zu den Pressemeldungen über die fehlenden Finanzhilfen zum Kohleausstieg erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner: "Das Altenburger Land ist bei den Finanzhilfen des Bundes nicht wie vereinbart berücksichtigt worden. Anstatt sich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen über die Ursache zu überziehen, müssen jetzt alle Akteure im Altenburger Land gemeinsam darum kämpfen, dass der Abschlussbericht der Kohlekommission berücksichtigt wird. Dort sind Kompensationen für das Altenburger Land vorgesehen. Gerade für die Nordregion des Kreises braucht es Geld, um einen Strukturwandel umzusetzen. Ich erwarte vom Landrat, dass dieser sich ebenso, wie es die Landesregierung bereits tut, für die Gelder einsetzt. Unsere zwei Bundestasabgeordneten der Regierungsfraktionen müssen sich jetzt Gehör... Weiterlesen


R2G schafft zweites beitragsfreies Kindergartenjahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freuen sich Ute Lukasch und Ralf Plötner, Landtagskandidaten der LINKEN, über das am Donnerstag im Landtag beschlossene neue Kindergarten-Gesetz. „Für viele Menschen war es seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt heißt unser Gesetz so, und wir haben die Begriffe im Gesetz angepasst. Vor allem aber haben wir die Änderung des bisherigen Kita-Gesetzes mit thüringenweit 650 zusätzlichen Personalstellen und einem weiteren beitragsfreien Jahr verbunden – dies ist ein deutliches Zeichen für die Schwerpunktrolle, die die frühkindliche Bildung unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow einnimmt.“ Qualitätsverbesserungen Ute Lukasch betont: „Mehrfach,... Weiterlesen