Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Rot-Rot-Grün baut auch im folgenden Jahr Finanzmittel der Thüringer Kommunen aus

In einer vom Landkreistag am 21.09.2021 veröffentlichten Resolution wird starke Kritik am kommunalen Finanzausgleich geübt. Inhaltlich geht aus dieser hervor, dass scharfe Kürzungen bevorstehen und den Kreisen 43 Mio. Euro abgesprochen werden. Des Weiteren fordern die Landrät*innen einen partnerschaftlichen Finanzausgleich, in dessen Folge das Finanzvolumen um 100 Mio. Euro erhöht werden würde. In einer Ausarbeitung die diese Forderungen aufgreift formuliert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Sascha Bilay eine ausführliche Reaktion auf die Kritiken und Problematisierungen der Landrät*innen und beruft sich auf wissenschaftliche Beobachtungen und das Wissen sowie die Arbeit von Expert*innen. Entgegen dieser Erklärung wird es nicht zu Streichungen im Bereich der Kommunalfinanzen durch die... Weiterlesen


Weltkindertag am 20. September

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September erklärt der Altenburger Landtagsabgeordnete und Sprecher für Gesundheitspolitik und Pfleger der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Ralf Plötner: „Die besondere Situation in der Corona-Krise hat dazu geführt, dass viele Weltkindertagsfeste gar nicht oder nur sehr eingeschränkt stattfinden. Das darf nicht dazu führen, dass Kindern und Ihren Rechten weniger Beachtung geschenkt wird. Bedingungen zu schaffen, unter denen alle Kinder bestmöglich geschützt und gefördert werden und sie ihre Persönlichkeit frei entfalten können, ist nicht nur im Interesse der Kinder, sondern der gesamten Gesellschaft.“ Dies müsse die digitalisierte Lebenswelt von Kindern mit einschließen. Die Corona-Pandemie habe jedoch gezeigt, dass es gerade ärmeren... Weiterlesen


Plötner anlässlich des Welttags der Patientensicherheit für Bürger:innenversicherung

Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Eine sichere Gesundheitsversorgung liegt im Interesse aller. In Thüringen helfen Qualitätsstandards wie die Facharztquote, um eine hohe Sicherheit für die Patient:innen zu gewähren. Allerdings muss es uns gelingen Fachkräfte für die Pflege und für die medizinische Versorgung zu gewinnen, da ohne adäquates Personal die Sicherheit der Gesundheitsversorgung in Gefahr ist.“ Der Welttag der Patientensicherheit wird seit 2 Jahren von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufen und am 17. September begangen.  „Eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle einzahlen, würde ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin... Weiterlesen


Kein Atommüll-Endlager im Altenburger Land

Für den kommenden Kreistag am 8. September steht eine Vorlage der Fraktion DIE LINKE auf der Tagesordnung, die den Landrat beauftragen soll, sich deutlich gegen ein Atommüll-Endlager im Altenburger Land auszusprechen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Ralf Plötner: „Uns geht es um eine öffentliche Debatte zu diesem Thema. Wenn das Altenburger Land in Frage kommt, dass hier bis in alle Ewigkeit Atommüll gelagert werden soll, dann muss sich der Kreistag auch damit auseinandersetzen und dazu verhalten.“ Zum Anfang des Sommers wurde bekannt, dass die Bundesgesellschaft für Endlagerung auch im Altenburger Land einen geeigneten Standort für das Atommüll-Endlager sucht. „Gerade das Braunkohlerevier im Norden des Landkreises und der Teersee in Rositz sind schon allein Grund genug, dass unser... Weiterlesen


Mehr als eine halbe Million Euro zusätzlich für das Altenburger Land

Für das gesamte Altenburger Land und seine Kommunen werden nun zusätzliche rund 570.000 Euro aus dem Thüringer Landesausgleichsstock ausgeteilt. Der Altenburger Landtagsabgeordnete und Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner, meint hierzu: „Durch diese finanziellen Mittel bieten sich neue Chancen in unserem Landkreis, einerseits um lokale Akteure und Projekte weiter zu stützen, andererseits auch um schon lang bestehende Vorhaben endlich erneut zu diskutieren und voranzubringen.“ Des Weiteren wird durch diese Bereitstellung von Geldern klar, dass die vom Ministerpräsidenten Ramelow versprochene Finanzgarantie eingehalten und sogar übererfüllt wird, so der Abgeordnete. Die bisher allerdings noch nicht geplanten Mittel stammen aus dem... Weiterlesen