Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

In ihrer heutigen Sitzung haben sich die Abgeordneten der Thüringer Linksfraktion mit dem Thema Rekommunalisierung auseinandergesetzt. Als Inputgeberin zu dem Thema durfte die Fraktion Renate Sternatz, stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, begrüßen. 

Ralf Plötner, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, über den Hintergrund für die Auseinandersetzung mit den Chancen von Rekommunalisierungsprozessen: „Wir erleben seit den 1990er Jahren Privatisierungswellen in der öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z. B. im Bereich der Krankenhäuser. Die Realität zeigt uns aber, dass Privatisierung in diesem Bereich zu erheblichen Verschlechterungen führen kann: So wird sich am Gewinn orientiert, Arbeitsbedingungen verschlechtern sich und vorhandenes Personal wird abgebaut.“

Die Konsequenzen sind nicht zuletzt während der Corona-Pandemie deutlich geworden, so Plötner weiter: „Marode Krankenhausstrukturen, die sich in den letzten Jahren in aller Deutlichkeit offenbart haben, sind auch auf die Gewinnorientierung von Kliniken in privater Trägerschaft zurückzuführen.“

Der Abgeordnete weiter: „Die Gesundheitsversorgung der Menschen darf nicht an einem möglichen Gewinn gemessen werden. Deshalb möchten wir uns als Linksfraktion mit den Rahmenbedingungen und Möglichkeiten der Rückführung von Krankenhäusern in öffentliche Hand auseinandersetzen. Mit einer Rekommunalisierung verschiebt sich auch die Ausrichtung: Gemeinwohlorientierung tritt in den Vordergrund und verdrängt Gewinnorientierung. Soziale Standards, gute Arbeitsbedingungen und auch Aspekte wie Nachhaltigkeit gewinnen an Bedeutung.“ 

Mit der heutigen thematischen Fraktionssitzung sei weiterer Anstoß gegeben, sich darüber hinaus auch mit Rekommunalisierung in weiteren Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge auseinanderzusetzen, so der Abgeordnete.

„Gerade auch Krankenhausschließungen gefährden die flächendeckende medizinische und pflegerische Grundversorgung auf dem Land und in der Stadt. Unser Ziel ist es, den Zugang zu Versorgungsstrukturen für ausnahmslos alle Menschen in Thüringen dauerhaft zu sichern. Mit unserer Kampagne 'Thüringen überall gleich gut' diskutieren wir diese Herausforderungen der Gesundheitsversorgung in einer öffentlichen Fraktionssitzung in Sömmerda am 23. November“, informiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion.